Dr. Sylvia Hummelbrunner MBL, PM.ME
Dr. Sylvia Hummelbrunner MBL, PM.ME ist Leiterin des Bereiches Wahlärzte & Sanitätsrecht der Ärztekammer f. Oberösterreich sowie Lehrbeauftragte der JKU Linz für den Universitätslehrgang Medizinrecht. Neben zahlreichen Vorträgen zu verschiedenen medizin- und wirtschaftsrechtlichen Themen hat sie bereits mehrere Fachpublikationen verfasst.
Judikaturlinie für augenärztliche Shop-in-Ordi-Konstruktionen bestätigt!
Mit der Entscheidung 4 Ob 204/19g hat der Oberste Gerichtshof seine Judikaturlinie zu Shop-in-Ordi-Konstruktionen von Augenfachärzten neuerlich bestätigt. Der genannten Entscheidung liegt ein Fall eines Facharztes für Augenheilkunde und Optometrie aus Oberösterreich zugrunde.
Wer darf ärztliche Gutachten erstellen?
Die Antwort zur in der Überschrift gestellten Frage ist einfach und kurz: Jeder zur selbständigen Ausübung des Berufes berechtigte Arzt! § 2 Abs 3 ÄrzteG normiert dazu eindeutig, jeder zur selbständigen Ausübung des Berufes berechtigte Arzt ist befugt, ärztliche Zeugnisse auszustellen und ärztliche Gutachten zu erstatten.
Änderungen in der Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung
Die mit 8. April 2018 herausgegebene 8. Novelle der Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung (kurz: FSG-GV, BGBl. II Nr. 64/2018) beinhaltet Änderungen sowohl was die Voraussetzungen für die Legitimation des Führerscheinarztes betrifft als auch die medizinischen Bereiche für die Untersuchung und Beurteilung der Fahrtauglichkeit.
Neuerungen im Epidemiegesetz: Neue anzeigepflichtige Krankheiten
In Zusammenhang mit der Novelle des Tuberkulosegesetzes hat der Bundesgesetzgeber auch das Epidemiegesetz novelliert. Die für ÄrztInnen bedeutendste Änderungen betreffen jene im Katalog der anzeigepflichtigen Erkrankungen und für Labors die Verpflichtung, bestimmte Isolate an die Referenzzentrale zu übermitteln.